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Freitag, 15. Dezember 2017
Aktuelles
Atomindustrie 2017: Es geht weiter bergab

Rebecca Harms, Europaabgeordnete und Atomexpertin der GRÜNEN,  Prof. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW),  Mycle Schneider v.l. Foto Juliane Dickel
(Mo., 27.11.17/ JD) Am 22. November präsentierte Mycle Schneider in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin den „World Nuclear Industry Status Report 2017“ (WNISR 2017). Der jährliche Bericht zur Lage der Atomindustrie in der Welt zeigt: Der Niedergang geht weiter, China baut als einziges Land noch massiv zu, aber auch dort dominieren Erneuerbare Energien. Und Prof. Claudia Kemfert vom  Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bestätigt, Atomenergie ist nicht ökonomisch und unnötig für den Klimaschutz.

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Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen tagte in Duisburg

(Do., 23.11.17/ PM Landeskonferenz Anti-Atomkraft-Initiativen NRW) In Duisburg trafen sich letztes Wochenende VertreterInnen der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen, der bundesweit tätigen Organisation .ausgestrahlt und des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen Umweltschutz zu ihrer Herbstkonferenz. Die AtomkraftgegnerInnen bewerteten atompolitische Fragen unter den Vorzeichen einer neuen Landesregierung in NRW und der anstehenden Koalitionsverhandlung in Berlin. Sie bekräftigten ihre Forderung nach einem vollständigen und sofortigen Atomausstieg und wiesen auf die ungelöste Frage der Entsorgung des Atommülls hin. Zudem legten die Initiativen ihre Aktionsschwerpunkte für das kommende Jahr fest.

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Gutachten: Atomfabriken Gronau und Lingen dürfen stillgelegt werden

Foto .ausgestrahlt
(Mi., 22.11.17/ Jan Becker) Laut neuer Rechtsgutachten im Auftrag der scheidenden Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wäre die Stilllegung der AKW-Brennstoff-Fabriken in Gronau und Lingen nicht verfassungswidrig. Bislang sind die Anlagen vom "Atomausstieg" ausgeklammert. Wegen des Zeitpunkts für die Veröffentlichung der Gutachten ist Hendricks aber aus der Verantwortung. Atomkraftgegner*innen fordern nun Taten von der kommenden Regierungskoalition. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit“ hätte eine politisch angeordnete Schließung der Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau und der Brennelemente-Fertigung im niedersächsischen Lingen vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand - nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Betriebsende des letzten deutschen Atomkraftwerks 2022.

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PM Aktionsbündnis | BMUB: URENCO-Gutachten  | PM Niedersächsisches Umweltministerium

 
Schacht KONRAD und die Anderen im Niedersächsischen Koalitionsvertrag

(Di., 21.11.2017 / UT) Während in Berlin die Sondierungsgespräche für eine „bunte“ Koalition mit großem Getöse ins Scheitern geführt wurden, brachte Niedersachsen seine Koalitionsverhandlungen, still, fast unbemerkt unter Dach und Fach. Die Konstituierung einer Großen Koalition aus SPD und CDU lässt für Atomkraftgegner kaum auf ein Dreamteam hoffen, das auf sichere Lösungen in der Atommülllagerung pochen wird. Was also steht zu KONRAD im neuen niedersächsischen Koalitionsvertrag? Was zur ASSE? Wie wird es weitergehen im Weltatomerbe Braunschweiger Land? 

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Es liegt Radioaktivität in der Luft

(Mo.,20.11.17/BISS) Das Abluftproblem - Während das Umweltministerium in Hannover noch nach Jahren die Genehmigungen überprüft, wird dem aufmerksamen Beobachter schnell klar: Nicht nur die 2000-Stunden-Regelung, sondern auch die Genehmigung für Radioaktivität in der Abluft sind haarsträubende Fehlentscheidungen. Die 2000-Stunden-Regelung ist bundesweit einmalig und erlaubt am Zaun der Braunschweiger Nuklearfirma Eckert&Ziegler Strahlendosen, die 14,5-mal so hoch sind wie am Atomlager Gorleben. Dieser Skandal wurde inzwischen in der Öffentlichkeit wahrgenommen, sodass Eckert & Ziegler im Rahmen des „Gesamtpaketes“ in Zukunft auf diesen unhaltbaren Zustand verzichten will.

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Atompolitische Forderungen an die mögliche Jamaika-Koalition

Da war doch noch was? Es laufen noch Atomkraftwerke in Deutschland, die Urananreicherungs- anlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen sind vom Atomausstieg ausgenommen – und die Atommülllagerung ist noch lange nicht gelöst. Thema für die Jamaika-Runde war das offensichtlich nicht, wenigstens nicht bisher.
Gemeinsam haben sich deshalb die BI Umweltschutz und die AG Schacht Konrad an zwei grüne Verhandlungsführer gewandt: Simone Peters und Jürgen Trittin. Sie bekamen folgenden Brief zu lesen:

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