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Freitag, 25. Mai 2018
SPD im Spagat - Wenzel fordert Neubewertung zu KONRAD ein
  • „Die Koalition beabsichtigt, dass unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit der Asse eine Neubewertung der Konzeptions- und Einlagerungssituation von Schacht Konrad im Rahmen des Endlagersuchverfahrens erfolgt.“
    (Koalitionsvertrag Bündnis 90/Die Grünen-SPD für Niedersachsen)
  • „Wir wollen die Endlagerfrage aus Verantwortung für die nachfolgenden Generationen lösen. Deswegen werden die Errichtung des Endlagers Konrad und die Schließung des Endlagers Morsleben vorgetrieben….“
    (Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD für den Bund)

 

Zwei Sätze aus zwei Koalitionsverträgen und an beiden soll ein und dieselbe Partei mitgestrickt haben? Welches politische Kalkül steckt dahinter oder wissen die Genossen auf Bundesebene nicht was ihre Landesverbände unterschrieben haben? Der niedersächsische Landesumweltminister Stefan Wenzel (Grüne) jedenfalls beklagt in einem Gespräch mit dem „Hamburger Abendblatt“ vom 7.12. in Sachen Atompolitik große Differenzen und Reibungsflächen zwischen den Koalitionsvereinbarungen auf Bundes- und Landesebene. Er erklärte, dass er auf  den in Niedersachsen vereinbarten  Positionen bestehen werde. Das ist wohlgetan und bei diesem Vorgehen finden wir dann gern auch ´mal gute Worte für den Minister.

Ludwig Wasmus

 
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