Home arrow Schacht Konrad arrow Einwendungskampagne 2015 arrow Aktuelles arrow Rund 70 000 Einwendungen – Und wie geht es weiter?
Samstag, 18. November 2017
Rund 70 000 Einwendungen – Und wie geht es weiter?

Unterschriftenübergabe in Berlin
(Di., 02.06.15 UT) Die Einwendungsfrist zum Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro)  ist seit Sonntag abgelaufen, doch  immer noch trudeln Unterschriftenlisten ein. Sie werden umgehend von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD an das Bundesumweltministerium (BMUB) weitergeleitet. Schließlich signalisiert jede unserer Einwendungen ein lautstarkes politisches „Nein!“, gegen einen leichtfertigen Umgang mit Atommüll, selbst wenn sich daraus keine rechtlichen Ansprüche ableiten lassen. 68319 Unterschriften waren es bereits bei der öffentlichen Übergabe in Berlin, genug um Staatsekretär Flasbarth sichtlich zu beeindrucken.

Metaller gegen Schacht KONRAD
Doch dieser Eindruck wird nicht ausreichen. Wenn wir nachhaltig etwas erreichen wollen, muss jetzt nachgelegt werden, um den Druck aufrecht zu erhalten. In der Region um Schacht KONRAD herum war es relativ einfach Unterschriften gegen das NaPro zu gewinnen. Die Menschen waren und sind zutiefst empört, über die Erweiterungspläne zu KONRAD, die das Entsorgungsprogramm androht. Mit „KONRAD stoppen statt erweitern“ hatten wir auch einen eingängigen Slogan gefunden, der die komplexen Sachverhalte zusammenfasst. Oft waren es junge Familien, die sich Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder machen, die an unsere Stände kamen, um gegen KONRAD zu unterschreiben.

Vor allen Dingen hatten wir aber in der Salzgitter-Region ein außergewöhnliches Aktionsbündnis, bestehend – neben der Arbeitsgemeinschaft – aus der Stadt Salzgitter, der IG-Metall Salzgitter-Peine und dem Landvolk Braunschweiger Land. Aktive Unterstützung kam jedoch auch von benachbarten Bürgerinitiativen: der Bürgerinitiative Strahlenschutz aus Braunschweig und aus der ASSE-Region von der WAAG und der BASA. In mehreren Kommunen kamen Ratsbeschlüsse gegen die Lagerung von Atommüll in Schacht KONRAD zustande.

Wegen der völlig fehlenden Information durch das Bundesumweltministerium war die bundesweite  Kampagne zähflüssiger, was sicher auch der Komplexität der Thematik geschuldet war, die in der Kürze der Zeit nicht mit so anschaulichen Begriffen wie „erweitern“ zu transportieren war. Hierzu muss sicher sowohl inhaltlich als auch an der Zusammenbindung der betroffenen Standorte weitergearbeitet werden.

Einwendungsfass
Die Menschen in der Region Schacht KONRAD haben aus ihrer Empörung heraus einen Etappensieg errungen. Das soll nicht verleiten zu denken nun werde alles automatisch gut. Ganz im Gegenteil gilt es nun den Druck auf die Politik aufrecht zu erhalten und zu verstärken. Gefordert ist jetzt die Niedersächsische Landesregierung, ihre Zusagen im Koalitionsvertrag und die Anforderungen des Planfeststellungsbeschlusses (Sicherheitsüberprüfung von Schacht KONRAD nach Stand von Wissenschaft und Technik) umzusetzen. Wie wir als Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen  werden, müssen wir in den nächsten Tagen und Wochen in unseren entsprechenden Gremien (z.B. Fachgruppe KONRAD und Kanaldörfer gegen Schacht KONRAD) besprechen. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die Stadt Salzgitter wird sich Rechtsberatung und fachwissenschaftliche Beratung zum NaPro einholen, da bleiben wir im Gespräch.

Etappensieg – und dann?

70000 Unterschriften in vier Wochen sind beeindruckend. Doch welches sind die richtigen Wege um die Erweiterungspläne der Bundesregierung zu Fall zu bringen, um das Projekt KONRAD gänzlich zu stoppen?

Alle die uns bei diesen Vorhaben unterstützen möchten sind herzlich eingeladen:

  • Montag, 15 Juni, 17.00 Uhr. Treffen der Fachgruppe KONRAD Im KONRAD-Haus, Bleckenstedter Straße 14a. Hier geht es um inhaltliche Aspekte. Welches sind die richtigen Wege, um anknüpfend an den Einwendungserfolg Strategien zu entwickeln, wie es politisch und strategisch weitergeht.

 

Jetzt Spenden   Mitglied werden

 
< zurück   weiter >