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Mittwoch, 18. Oktober 2017
  ASSE II 
 

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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Nächstes Treffen:
Di., 12.09.17 - 18.00 Uhr
DGH Burschenhof, Kantorweg 1, 
Sickte

ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

ASSE II-Koordinationskreis (A2K)

Der A2K wurde auf dem Treffen im Januar 2007 in Remlingen gegründet. Eingeladen zu diesem ersten größeren Treffen nach jahrelanger öffentlicher Ruhe um das Thema ASSE hatte die AG und ca. 50 Leute aus sehr unterschiedlichen Gruppen kamen. Inhaltliche Grundlage wurde die kurze Zeit später verfasste „Remlinger Erklärung“. Der A2K sollte – wie der Name sagt – die Arbeit der verschiedenen Gruppen fortan koordinieren.

Die AG hat von Anfang an intensiv im A2K mitgearbeitet. Die zunächst sehr erfolgreiche Arbeit des A2K bekam einen ersten Knick nach der Zustimmung der A2K-Vertreter in der ASSE II-Begleitgruppe (a2b) zu der durchaus umstrittenen „Lex ASSE“. Sie hatten sich dem Druck von Landrat Jörg Röhmann gebeugt und entgegen ihrer eigenen vorher im A2K geäußerten Position gestimmt.

In der Folge haben sich mehrere Gruppen, so auch die AG, aus dem Briefkopf des A2K entfernen lassen. Um die Zusammenarbeit trotzdem weiterhin aufrecht zu erhalten, hat der ASSE-Beauftragte der AG, Claus Schröder, weiterhin im A2K und auch als A2K-Vertreter im a2b mitgearbeitet.

Ab Anfang 2015 gab es zunehmend inhaltliche Differenzen zu der Frage der Standortsuche für ein Zwischenlager für den zu bergenden Müll. Die Zusammensetzung der Treffen veränderte sich (es gibt keine festen Delegierten; jedeR Anwesende hat eine Stimme) und die Mehrheit entfernte sich von der Position, die eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe noch im Februar 2014 erarbeitet hatte.  Von einigen Mitgliedern wurde sogar explizit die Forderung „Kein Zwischenlager an der ASSE“ erhoben.

Die Aktivitäten des A2K erschöpften sich im gesamten Jahr 2015 im Wesentlichen in der öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vorsitzenden der a2b, Landrätin Christiana Steinbrügge. Manche Maßnahmen der  Landrätin fand auch die AG kritikwürdig; die öffentliche Auseinandersetzung schadete jedoch der Begleitgruppe insgesamt. Parallel wurden Positionen per Mehrheits-entscheidung durchgedrückt, obwohl die ursprüngliche Aufgabe des A2K lediglich war, die Aktivitäten zu koordinieren. In der Folge traten AG, Sickter BASA und die GRÜNEN KV Wolfenbüttel aus dem A2K aus und setzen zukünftig ihre ASSE-Arbeit außerhalb des A2K fort.

Die AG wird versuchen, neue Formen der Zusammenarbeit, auch mit dem restlichen A2K zu finden. Der A2K hat nach dieser Entwicklung aus Sicht der AG  kein Alleinvertretungsrecht in Sachen „ASSE“ mehr. Die AG hat deshalb im Oktober 2015 einen eigenen Sitz (der 4 Sitze, die laut Satzung für „Vertreter der BI’s“ vorgesehen sind) in der a2b beantragt. Eine endgültige Antwort steht noch aus.