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Dienstag, 21. November 2017
  ASSE II 
 

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ASSE- Machnwache
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Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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Umweltausschuss diskutiert neue Struktur der Begleitgruppe

(Fr., 20.10.17/CS) Letztendlich auf Vorschlag von Claus Schröder hat der Umweltausschuss des Kreistages Wolfenbüttel am 16.10.17 eine Anhörung zu dem Thema „neue Struktur der ASSE II-Begleitgruppe“ durchgeführt: Heike Wiegel für den ASSE II-Koordinationskreis (A2K), Petra Wassmann für den NABU, Dr. Markus Stacheder für die Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) und Claus Schröder für die AG trugen ihre Bewertung der Situation und des Vorschlags der Hauptverwaltungsbeamten (HVB’s) vor.

Heike Wiegel wiederholte die bekannte Position des A2K, die den HVB- Vorschlag mit zwei Kammern grundsätzlich ablehnt und vorschlägt, den bisherigen einen „runden Tisch“ mit leichten Änderungen beizubehalten. Gleichzeitig griff sie die HVB’s und insbesondere die Landrätin mit scharfen Worten an und unterstellte ihnen, dass sie die Begleitgruppe spalten und damit schwächen wollten.

Claus Schröder erklärte in seiner Stellungnahme, dass das Modell des A2K in der Theorie natürlich einfacher und effektiver sei. In der Zeit ab Frühjahr 2015 gab es jedoch einen zunehmenden Machtkampf der beiden „Blöcke“ HVB’s und A2K, der die inhaltliche Arbeit in den Hintergrund gedrängt hat. Man müsse schlichtweg zur Kenntnis nehmen, dass sich die HVB’s aus diesem Grund nicht mehr an dem einem runden Tisch beteiligen wollen. Ein weiterer Schwachpunkt der bisherigen Geschäftsordnung war, dass sie Mehrheitsentscheidungen ermöglichte, die suggerierten, dass die Begleitgruppe etwas zu entscheiden hätte. Entscheidungen trifft jedoch einzig und allein der Betreiber. Es war und ist einer bei einer Abstimmung unterlegenen Gruppe nicht zuzumuten, öffentlich Forderungen mitzutragen, hinter denen sie nicht steht.

Das Modell der HVB’s trennt die beiden „Blöcke“ in zwei Kammern und verzichtet auf Mehrheitsentscheidungen. Trotzdem soll natürlich versucht werden, zu gemeinsamen Positionen zu kommen. Claus Schröder wies auf die berechtigte Kritik der AGO hin, dass die Vorstellung von AGO-Stellungnahmen nur vor einem Gremium sinnvoll sei. Deshalb schlug er folgende Sitzungstermine pro Jahr vor: 4 Sitzungen große Begleitgruppe (mit Behördenvertretern), 4 gemeinsame Sitzungen der beiden Kammern, auf denen die AGO ihre Stellungnahmen vorstellt, und 4 getrennte Sitzungen.

Die Fraktionen werden die Anhörung jetzt auswerten. Eine Entscheidung wird dann vermutlich auf der nächsten Sitzung des Kreistages am 13.11.17 fallen. Wenn der Vorschlag der HVB’s – ggfs. mit Änderungen – angenommen wird, könnte im Januar 2018 die Gründungsversammlung der neuen „Zivilgesellschaftlichen Kammer“ stattfinden.

 
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