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Freitag, 15. Dezember 2017
  ASSE II 
 

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Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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AG Schacht Konrad wirbt für Neuanfang der ASSE II-Begleitgruppe

Pressemitteilung 24-11-2017: "Ein Treffen am „runden Tisch“ führe nicht automatisch dazu, dass die Region in Sachen Rückholung mit einer Stimme spricht", erklärt Claus Schröder, ASSE-Beauftragter der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad und Mitglied der ASSE-II-Begleitgruppe (a2b). "Der Vorschlag des ASSE-II-Koordinationskreises (A2K) ignoriere schlichtweg die Erfahrungen in der Begleitgruppe. Die befürchtete Zersplitterung sei seit knapp drei Jahren bereits Realität", so Schröder weiter. "Damit die Region mit einer Stimme spreche, sei es vielmehr nötig, dass alle Beteiligten inhaltlich kompromissbereit seien."

Auch die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad hätte sich gewünscht, dass die a2b gemeinsam einen Vorschlag für eine neue Struktur erarbeitet. Das scheiterte an der Weigerung der Hauptverwaltungsbeamten (HVB’s), ab Juni d. J. an den Sitzungen der a2b teilzunehmen, aber auch daran, dass der A2K in der Frage der zukünftigen Struktur in den wesentlichen Punkten keine Kompromissbereitschaft erkennen ließ. So bezeichnete der A2K seinen letzten Vorschlag zwar als „Kompromiss-Vorschlag“; er beinhaltete aber u.a., dass die HVB’s ausgeschlossen werden und nur noch an den Sitzungen der großen Begleitgruppe teilnehmen sollten.

Man kann sich darüber streiten, ob es bessere Wege zu einer neuen Struktur gegeben hätte. Angesichts der verfahrenen Situation  kommt es für die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad in erster Linie darauf an, dass aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse gezogen werden. Bei dem Modell der HVB’s ist das bei folgenden Punkten der Fall:

  1. Es gibt keine Mehrheitsentscheidungen mehr. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die a2b keine Entscheidungen in Sachen Rückholung trifft; Entscheidungen trifft allein der Betreiber. Können sich zukünftig die beteiligten Gruppen z.B. nicht auf eine gemeinsame Forderung einigen, wird dies entsprechend veröffentlicht.

  2. Die Zivilgesellschaft wird besser repräsentiert sein:  Für die Zivilgesellschaftliche Kammer sollen auch Vertreterinnen und Vertreter z.B. vom Landvolk, von den Gewerkschaften, von der Landeskirche und von der jungen Generation dabei sein.

  3. In dem Modell der HVB’s wird es auch gemeinsame Sitzungen beider Kammern (Kommunalpolitik und Zivilgesellschaft) geben, mithin ein runder Tisch aller regionalen Akteure. Auf Vorschlag der AG Schacht Konrad wurde festgelegt, dass es bis zu vier gemeinsame Sitzungen pro Jahr geben soll, auf denen insbesondere die Stellungnahmen der beratenden Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) vorgestellt werden.

  4. Die Sitzungen werden zukünftig von Pastor Rolf Adler, dem Umweltbeauftragen der Landeskirche Hannover, geleitet. Damit wird der Rollenkonflikt von Landrätin Frau Steinbrügge vermieden.

Bevor es zur Gründungsversammlung der Zivilgesellschaftlichen Kammer kommt, fordert die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, dass die jetzige a2b formal korrekt nach §10 der Geschäftsordnung aufgelöst wird. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad befürwortet eine Beteiligung aller Gruppen der Zivilgesellschaft. 

Für Rückfragen: Claus Schröder 0173 / 8326462

 
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