Home arrow Rechtshilfe
Freitag, 28. April 2017
Rechtshilfefonds

Der Rechtshilfefonds Schacht KONRAD e.V. unterstützt die Klage der Familie Traube gegen das geplante Endlager KONRAD.

Weil sie unmittelbar am Schacht lebt, seit Generationen Landwirtschaft betreibt und zugleich das Interesse nachfolgender Generationen vertritt (an die der Hof weitergegeben werden soll), treffen bei der Familie Traube sehr viele "Betroffenheiten" zusammen. Sie wird von der Dortmunder Rechtsanwältin Frau Ruelle-Hengesbach vertreten.

Die Klage der Familie Traube wurde vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg 2006 abgewiesen, eine Revision wurde nicht zugelassen, obwohl das OVG in seiner Urteilsbegründung eine völlig neue Rechtsauffassung vertrat. Eine Nicht-Zulassungsbeschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig im März 2007 ebenfalls abgewiesen. Die Familie Traube hat daraufhin Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt.

 

Der ASSE II Rechtshilfefonds e.V. unterstützt die Klage der Tischlermeisterin Irmela Wrede zur Durchsetzung des Atomrechts bei der Schließung der ASSE II.

Das Atommülllager ASSE II wird nach Berg- und nicht nach Atomrecht behandelt, obwohl dort 125.000 Fässer schwach- und 1300 Gebinde mittelaktiven Mülls lagern.Das Niedersächsische Umweltministerium will ASSE II möglichst schnell schließen und hofft, so das Problem der Laugenzuflüsse in die ASSE II gelöst zu haben. Wir wollen hingegen die Frage geklärt haben, ob der Schließungsantrag einer atomrechtlichen Überprüfung standhält oder der Atommüll wieder raus muss.

Irmela Wrede ist selbstständige Tischlermeisterin und Restauratorin in Mönchevahlberg, einem kleinen Ort am Fuße der Asse gelegen. Sie wird vertreten vom Hamburger Rechtsanwalt Nikolaus Piontek. 

Am 23.4.2007 wurde Klage vor dem OVG Lüneburg auf Anwendung des Atomrechtes beim Atommülllager ASSE II eingereicht.