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Freitag, 25. Mai 2018
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Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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GRÜNE beantragen ASSE-II Untersuchungsausschuss im Landtag

(23.06.08 / PM-GRÜNE-LT) Die 12 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben auf ihrer heutigen (Montag) Fraktionssitzung den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkeiten für das Desaster im Atommülllager Asse II verabschiedet.

Die bisherigen "Unterrichtungsversuche" hätten lediglich den weiteren Klärungsbedarf verdeutlicht, sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel. Es bestehe der Verdacht, dass das von Minister Sander geführte Umweltministerium seine Aufsichtspflichten vernachlässigt habe, dass Melde- und Nachweispflichten nicht eingehalten wurden und es zu rechtswidrigen Entscheidungen gekommen sei.

Die Grünen wollen mit dem PUA für "maximale Transparenz" sorgen. Wenzel: "Die vollständige Aufklärung der Daten- und Quellenlage unter besonderer Berücksichtigung von Störfällen, Unfällen, Kontaminationen, radioaktivem Inventar und Forschungsprojekten und deren Ergebnissen ist die zwingende Voraussetzung für die weitere Arbeit an einem sicherheitsorientierten Schließungskonzept mit einem Optionenvergleich inklusive Rückholung."

Der Grünen-Politiker erinnerte daran, dass die Asse der Prototyp für das geplante Endlager in Gorleben sein sollte. "Es ist beängstigend, mit welcher Lässigkeit die Verantwortlichen ihren Umgang mit Radioaktivität gepflegt haben", sagte Wenzel. "Wenn die Asse das Vorbild für Gorleben sein sollte, dann ist die Entsorgung von Atommüll gescheitert."

Die Grünen werden ihren Antrag in der nächsten Woche in den Landtag einbringen. Wenn sich dafür entsprechende Mehrheiten finden, könnte der Untersuchungsausschuss nach der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen.
 
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