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Mittwoch, 12. Dezember 2018
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Nächstes Treffen:
Mi., 07.11.18 - 18.00 Uhr
DGH Burschenhof, Kantorweg 1,  Sickte

ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

Ansprechpartner Claus Schröder
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Bundesumweltministerium erteilt Asse-Begleitprozess wiederholt Absage
(Mi.,07.11.18/SW)
Mehrfach hatte sich der Asse-Begleitprozess (A2B) in den letzten Monaten an das Bundesumweltministerium unter Svenja Schulze gewandt und dieses aufgefordert, sich endlich wieder aktiv am Rückholungsprozess des Atommülls aus der Asse zu beteiligen. Am 15.10.2018 hatte der A2B erneut die Staatssekretärin angeschrieben und deutlich gemacht, dass eine Präsenz des BMU sowohl von den Vertreter*innen der Zivilgesellschaft als auch von den Kommunen erwartet wird. In dem Schreiben heißt es: „Der Bundesregierung obliegt die politische Verantwortung für die sichere Rückholung der Abfälle aus der Asse […] wir würden Sie in der nächsten Sitzung am 09. November 2018 gern begrüßen […] um die Sichtweisen und Positionen des BMU sowohl zu den konkreten Sachthemen als auch zur Rolle des BMU im Begleitprozess darstellen zu können.
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BGE ignoriert Kritik unabhängiger Wissenschaftler

(Di.,04.09.18/SW) Am vergangenen Freitag kamen die Mitglieder der Asse-2-Begleitgruppe zu ihrer quartalsmäßigen Sitzung zusammen. Diese soll laut Selbstdefinition dazu dienen, die Bevölkerung der betroffenen Region intensiv am Rückholungsprozess zu beteiligen. Ehrenamtlich arbeitende zivilgesellschaftliche Gruppen (ZGV), hauptamtliche kommunale Vertretungen (KV) und unabhängige Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) diskutieren in diesem Gremium mit Ministerien und Betreibern und sollen im Diskurs mit den staatlichen Stellen nach den besten Lösungen suchen. Was in der Theorie gut klingt, erwies sich aber auch bei dieser Sitzung wieder einmal als kaum durchführbar.

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BMU lässt Asse weiter im Regen stehen

(Mo., 18.06.18/SW) Nach nur 6-wöchiger Pause kam am 8. Juni der sog.“A2B groß“ zu seiner 54. Sitzung zusammen. Der kurze Abstand zur letzten Sitzung war der längeren Pause geschuldet, die durch das Aussetzen des Begleitprozesses durch den Landkreis Wolfenbüttel und der Neustrukturierung der Zivilgesellschaftlichen Vertretung über die Wintermonate entstanden war. Allein im BMU in Berlin scheint das Wiederanfahren des Begleitprozesses nicht angekommen zu sein: die Plätze für die Vertreter der obersten zuständigen Behörde blieben erneut leer. Dabei gibt es viel mit den Eigentümern des in der Asse lagernden Atommülls zu klären:

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Ist Umweltministerin Schulze die Asse egal?

(Mo., 07.05.18/SW) Nach einer sechsmonatigen Pause, in der sich vieles um die Umstrukturierung von Ämtern und Gremien drehte, kam am 27. April erstmalig in diesem Jahr der „A2B groß“ zu seiner eigentlich quartalsmäßigen Sitzung in Wolfenbüttel zusammen. Auffallend leer blieben die Sitze des BMUB, weder Staatssekretäre noch Ministerialdirektoren oder -räte hatten den Weg aus der Hauptstadt in die Asse-Region gefunden. Landrätin Steinbrügge antwortet auf Nachfrage aus dem Publikum, dass dem Landkreisamt auch keine Gründe für das Fernbleiben bekannt seien.

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