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Dienstag, 24. September 2019
ABGESAGT WEGEN ELBEHOCHWASSER: Soli- Treck in Morsleben

Treck 2009
*(Mi., 05-06-13/SW) Der für das kommende Wochenende geplante Treck sowie die Kundgebung am Sonntag, 09. Juni um 15:00 Uhr in Morsleben sind auf Grund des an der Treckstrecke ausgerufenen Katastrophenalarms abgesagt worden: "Angesichts der zu erwartetenden Katastrophenschutz- und Evakuierungsmaßnahmen in Bereichen der geplanten Treckstrecke und auch dem Zielort Magdeburg, möchten wir diese Maßnahmen nicht negativ beinflussen. Wir befürchten zudem, dass unsere, nach wie vor berechtigten, politischen Anliegen, durch einen bunten Treck in einem von Katastrophenalarm betroffenem Gebiet auf erhebliches Unverständnis treffen werden. Dies dient nicht unserem Anliegen, einer breiten, öffentlichen, gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit der Atompolitik" teilten die VeranstalterInnen mit. In diesem Zusammenhang appellierte die BI Lüchow-Dannenberg bereits an die Justiz die Prozesse für Montag, den 10.06.13, in Magdeburg zu verschieben.

Momentan ist jedoch davon auszugehen, dass die Prozesse wie geplant stattfinden. Die geplanet Kundgebung vor dem Landgericht Magdeburg wird deshalb sttatfinden, die Angeklagten wünschen sich weiterhin breite Unterstützung, weitere Infos unter www.bi-luechow-dannenberg.de/soli-treck

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Atommüllkippe Morsleben stilllegen - Wie geht es jetzt weiter?

Podiumsdiskussion mir Dr.M.Mehnert, A.Fox BI Morsleben und L.Wasmus AG Schacht KONRADVeranstaltung Beton ist keine Lösung
*(27.06.12/LW) Unter dem Titel "Beton ist keine Lösung" fand am Dienstagabend eine Veranstaltung der BI Morsleben zur Bewertung des Erörterungstermins zur Stilllegung des ERAM in Helmstedt statt. In seinem Vortrag konnte Dr. Michael Mehnert die These des Bundesamt für Strahlenschutz (BfS): "Wir haben die Langzeitsicherheit nachgewiesen" eindrucksvoll widerlegen. Die kritikwürdigen Rechenmodelle des BfS führen u.a. dazu dass das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Sachsen-Anhalt (MLU) als Genehmigungsbehörde eigene Berechnungen vornimmt.

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BfS: „Den Zufall können wir ausschließen“
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(Sa., 22-10-2011/SW) Acht lange Verhandlungstage liegen jetzt hinter dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Antragstellerin, dem Landesumweltministerium Sachsen-Anhalt als Genehmigungsbehörde und den EinwenderInnen gegen das Vorhaben des BfS und ihren Sachbeiständen. Die Gesichter zeigen schon mal Ermüdungserscheinungen und so manch genervter Seufzer entweicht, wenn zum wiederholten Mal die Finger in die wunden Stellen des Stilllegungsplans gelegt werden. Knackpunkte der vergangenen Woche waren u.a. die fehlenden sog. „Vorhabensalternativen“ - Warum wird alleinig über die Beton-Verfüllung aber nie über eine Rückholung des radioaktiven Inventars oder zumindest über eine Auslagerung von Teilen des Inventars wie der hochaktiven oder auch der mittelaktiven Abfälle nachgedacht? In der Asse geht das doch auch...
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Skandal im Sperrbezirk

*(14.10.11 / LW) Donnerstag, 13.10.2011. Zufahrt zum Motorsportzentrum Oschersleben. Angehalten vom privaten Wachdienst, selbstverständlich schwarz gekleidet. "Wo wollen Sie hin?" Natürlich will ich zum Erörterungstermin über die Schließung Morslebens, also Teil eines öffentlichen, transparenten Verfahrens sein. Ich darf also weiterfahren. Nächster Stopp: Mit dem Blick auf ein Wirrwarr aus Bauzäunen wird mir die Zufahrt zu dem dem Erörterungsort am nächsten liegenden Parkplatz verweigert. Transparente mitnehmen: nix da. Meine Weste soll ich auch nicht tragen. Nach längerer Diskussion über dieses wichtige Thema schaffe ich es dann mit Weste zur Anmeldung und schließlich in den Versammlungsraum. Und hier dann der Knaller: Der Leiter der Genehmigungsbehörde für das Verfahren hat sich auf eine Stelle beim Antragsteller beworben... Skandal um Saida!

 
Erörterung in Morsleben beginnt mit einem Paukenschlag

*(13.10.11 / U.S.) Der Erörterungstermin zur Schließung des Atommülllagers Morsleben hat heute mit einem Paukenschlag begonnen. Überraschend wurde bekannt, dass Herr Saida, Referatsleiter im Umweltministerium Sachsen-Anhalt für Strahlenschutz und Nukleare Überwachung und Leiter des Morsleben-Verfahrens sich beim Bundesamt für Strahlenschutz, dem Betreiber der Anlage, auf eine Stelle beworben hat.

Oliver Wendenkampf, Geschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt stellte einen Befangenheitsantrag gegen Herrn Saida und seine MitarbeiterInnen. Nach einer Unterbrechung gab das Minsterium bekannt, dass es seit Montag von der Bewerbung wüsste und Herrn Saida am Mittwoch, also gestern, von seinem Posten als Referatsleiter entbunden habe. Damit, so das Ministerium, sei die Unabhängigkeit des Verfahrens gewährleistet. Die Erörterung wurde einfach fortgesetzt.

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EinwenderInnen Strategie

*(Sa., 08-10-2011/SW) Im Verfahren zur Morsleben - Stilllegung hatte das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt Mitte September alle EinzeleinwenderInnen angeschrieben und auf die am kommenden Donnerstag beginnenden Erörterungstermine hingewiesen. Die 12.000 UnterzeichnerInnen der sog. „Sammeleinwendung“ wurden nicht gesondert informiert und müssen die Infos aus der Tagespresse entnehmen, bzw. unter www.mlu.sachsen-anhalt.de recherchieren. Trotz dieser äußerst dürftigen Informationspolitik durch die Genehmigungsbehörde fanden sich am vergangenen Freitag zahlreiche EinwenderInnen zu einem Strategietreffen zusammen. Hier wurde auf Grund der vorliegenden Einwendungen und des vom Umweltministerium vorgeschlagenen Zeitplans die Vorgehensweise besprochen.

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