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Donnerstag, 21. Juni 2018
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Mo., 02.07.18 - 18.00 Uhr Gilzum
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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Verlorenes - Vertrauen - zurückerwerben geht anders

(Fr, 07-12-2012/ von Eleonore Bischoff, Wolfenbüttel) Der Bundesumweltminister kündigte sich letzten Freitag für ein Gespräch mit der ASSE-2-Begleitgruppe über den Gesetzesentwurf zu Asse II an, aber die Mitglieder der Begleitgruppe wurden darüber vorher nicht offiziell informiert.

Am Morgen der Sitzung erhalten sie die aktuelle Fassung als Tischvorlage. Es wird Zeit für die Diskussion festgelegt. Die Bürgerinitiativen hatten vorher ihre Änderungsanforderungen aufgestellt und ihren Vertretern mitgegeben. Bedenken und Fragen werden geäußert. Diese Punkte werden aber nicht gesammelt, um sie am Nachmittag mit Herrn Altmaier zu besprechen. Nach Ablauf der Diskussionszeit wird nicht gefragt, wer für den Gesetzesentwurf stimmt, damit hätten sich sicherlich etliche schwer getan. Der Vorsitzende der Begleitgruppe, Landrat Röhmann, fragt lediglich, wer dagegen stimmt bzw. sich enthält. Nur Victor Perli von den Linken traut sich bei der Position der Bürgerinitiativen zu bleiben und stimmt als einziger dagegen. Die Vertreter der Bürgerinitiativen selbst stimmen ohne weitere Forderung und ohne Rücksprache mit ihren Organisationen zu. Und dass obwohl sie von den Berichterstatterinnen der Bun- destagfraktionen für den darauffolgenden Dienstag zum Gespräch eingeladen waren, wo ihre Meinung gefragt war.

„Große Übereinstimmung und breite Zustimmung“ wurde erzielt, heißt es denn auch auf der Internetseite der Begleitgruppe. Ja, und was ist mit den Inhalten frage ich mich. Verlorenes-Vertrauen-zurückerwerben geht anders; und Transparenz sieht anders aus. Das ist kein Tempo bei der Asse-Räumung, dass ist Tempo beim Durchpeitschen des Gesetzes, das erst noch beweisen muss, ob es tatsächlich zur Beschleunigung beiträgt. Aber dieses Mal kann niemand mit dem Finger auf „Berlin“ zeigen. Wenn das Ding nach hinten losgeht, ist das Begleitgruppen-Mundhaltearbeit.

Teile der Bürgerinitiativen fordern eine öffentliche Information der Bevölkerung vor Verabschiedung des Gesetzes. Ein Antrag auf Durchführung einer solchen Veranstaltung wurde am 5.12.12 beim Kreistag gestellt. Wer eine solche Veranstaltung für notwendig hält und unterstützen möchte, kann auf http://einmischen.wordpress.com/ abstimmen.

Auch die Teilnahme an der nächsten Kreistagssitzung könnte in Zeiten der anstehenden Wahlen überzeugend wirken. Sie findet am 17.12.12 ab 18 Uhr im großen Sitzungssasl des Landkreises, Bahnhofstr. 11 in Wolfenbüttel, statt.

Eleonore Bischoff

 


 
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