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Mittwoch, 20. Juni 2018
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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LandtagskandidatInnen nehmen Stellung: Rückholung durchsetzen - aber wie?
Podiumsdiskussion der Landtagskandidaten in der Eulenspiegelhalle in Schöppenstedt
(Mo., 14-01-13/CS)
Zu dieser Frage hatte der ASSE II-Koordinationskreis (A2K) die LandtagskandidatInnen von sechs Parteien am 10.01.13 nach Schöppenstedt eingeladen. Im Vorfeld hatten die PodiumsteilnehmerInnen auf Wunsch des A2K entsprechende Konzeptskizzen erstellt, die durchweg erstaunlich ausführlich und konkret auf die Situation eingingen.

Bekenntnisse zur Rückholung sind zwar gut, helfen aber zurzeit auch nicht weiter. So kam und kommt es darauf an, möglichst konkret zu benennen, mit welchen Maßnahmen die Rückholung umgesetzt und beschleunigt werden kann. Auch ein Lex Asse allein bringt noch kein Gramm Atommüll aus der ASSE.
Als wichtigste Maßnahmen wurden genannt, wobei es nur marginale Unterschiede zwischen den TeilnehmerImnnen gab:

  • die Vorlage eines Zeitplanes, in dem die einzelnen Schritte definiert und die Abhängigkeiten erkennbar sind.
  • die Rückholung muss bei allen beteiligten Institutionen jeweils zur Chefsache gemacht werden.
  • so viele Maßnahmen wie möglich müssen parallel angegangen werden (Schacht V, Zwischenlager, Konditionierung)
  • Einstellung von mehr und qualifiziertem Personal, u.a. auch aus Gorleben. Dabei muss die Auswahl durch die BfS-Spitze und nicht vom BMU, sprich Herrn Hennenhöfer erfolgen.

Die Veranstaltung hat keine bahnbrechenden neuen Erkenntnisse gebracht. Wichtig war die sehr konkrete Festlegung aller PodiumsteilnehmerInnen, an der man sie in Zukunft messen kann, gerade wenn auf Bundesebene – in welcher Parteienkonstellation auch immer – versucht werden sollte, von der Rückholung abzurücken. Die Braunschweiger Zeitung hat die Veranstaltung übrigens boykottiert, d.h. die Veranstaltung weder angekündigt noch darüber berichtet; offenbar ein Rückfall in „alte Zeiten“.

Claus Schröder

Video von der Podiumsdiskussion (2.21 h)

 
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