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Donnerstag, 21. Juni 2018
  ASSE II 
 
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Mo., 02.07.18 - 18.00 Uhr Gilzum
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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„Alle wollen die Rückholung, warum steht das nicht in der Lex Asse?“

(Di., 22.01.13/ Elenore Bischoff) Diese und andere Fragen können Sie auf der Veranstaltung zum Asse- Sondergesetz am Donnerstag, den 24. Januar um 19.00 Uhr in der Lindenhalle in Wolfenbüttel den Berichterstatterinnen der Bundestagsfraktionen stellen. Da das Atomgesetz kein Eilverfahren für die schnelle, die unverzügliche Beseitigung vorhandener Gefahren vorsieht, soll es eine entsprechende Sonderregelung geben, die die Rückholung des Mülls aus der Schachtanlage Asse II beschleunigen soll. Doch der eigentliche Gesetzestext dieses Asse- Gesetzes fordert nur für die Stilllegung der Schachtanlage ein unverzügliches Handel, nicht aber für die vorherige Rückholung des Atommülls. 

Die wird wiederum lediglich als eine Vorzugsoption aufgeführt und nicht als eigentlicher Zweck des Gesetzes. Wird durch diesen Gesetzentwurf der Verbleib des Mülls und die Flutung der Schachtanlage sogar erst legalisiert - auch für den Fall, dass kein Langzeitsicherheits-" nachweis" errechnet wurde.

Die Sonderregelung zum Atomgesetz muss dem Ziel dienen, für dass sich alle Politikerinnen und Politiker ausgesprochen haben, nämlich den Atommüll und den chemotoxischen Müll aus der Schachtanlage Asse II zu beseitigen. Sollte sich der Betreiber anders entscheiden, müssen die Vorschriften des Atomgesetzes eingehalten werden. Sollte sich der Betreiber schon anders entschieden haben, sollte das der Bevölkerung offen gesagt werden und nicht durch ein Gesetz klammheimlich legalisiert werden.

 
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