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Donnerstag, 21. Juni 2018
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Mo., 02.07.18 - 18.00 Uhr Gilzum
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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Stellungnahme zur Lex Asse
(Di.,15.01.13/AG Schacht Konrad) Wem dient die Lex Asse?

Schon seit mehr als einem Jahr wird eine weitere Änderung des Atomgesetzes diskutiert, in die viel Hoffnung auf eine Beschleunigung der Rückholung des Asse-Mülls gelegt wird.

Die AG Schacht KONRAD e.V. mahnt, dass der Gesetzesentwurf ebenso das Ergebnis des Optionenvergleichs (dass die Rückholung die einzige Option mit Langzeitsicherheit ist) revidieren und den Rückholungsprozess in sein Gegenteil verkehren kann.

Der bis heute vorliegende Gesetzesentwurf bestätigt diese Befürchtung: während das Gesetz eindeutig eines zur STILLLEGUNG der Asse ohne Planfeststellungsbeschluss ist – die vorzugsweise nach Rückholung der atomaren Abfälle erfolgen soll – werden hier auch die Abbruchkritererien für die Rücholung gesetzlich festgeschrieben.

Solange Bundesumweltminister Altmaier sich nicht eindeutig zur Rückholung bekennt und endlich den Auftrag dazu erteilt....

Solange das Bundesamt für Strahlenschutz mehr Aufwand betreibt, die Sohlen unterhalb von 700m (wo der Atommüll liegt) zu verfüllen und die Flutung – unter dem Decknamen Notfallvorsorge – weiter vorbereitet...

Solange im Gesetzestext nicht eindeutig formuliert wird, dass das Ziel die RÜCKHOLUNG des Atommülls ist...

...solange vertreten wir die Auffassung, dass dieses Gesetz kein Beschleunigungpotenzial für die Rückholung beinhalten kann, sondern atomrechtliche Maßnahmen aushebelt und schlimmstenfalls späteren Stilllegungsprozessen ohne Planfeststellungsverfahren Tür und Tor öffnet.

 
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