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Donnerstag, 16. August 2018
  ASSE II 
 
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

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AufpASSEn, Herr Minister

(18.05.08/Di) Mitglieder der ASSE-II-Koordination nutzten die Visite von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 17. Mai in der Fußgängerzone in Wolfenbüttel, um ihm ein A zu überreichen,  das in den letzten Monaten zum Symbol der Wachsamkeit gegenüber den Flutungsplänen geworden ist.

Wie stets zu einem  angeregten Gespräch aufgelegt, erläuterte Gabriel den (staunenden) Aktivisten, dass er den Prozeß der letzten Jahre rund um das Thema Asse gleich nach seinem Amtsamtritt als Umweltminister höchstpersönlich angestoßen habe. Gegenüber dem Niedersächsischen Umweltministerium habe er keinen Zweifel daran gelassen, dass er entsprechend seiner Aufsichtspflicht nach §19 Atomgesetz ggfs. auch zum Mittel atomaufsichtlicher Gespräche und / oder Weisungen greifen würde, wenn dies erforderlich sei. Knackpunkt wäre derzeit die Standsicherheit, wobei er durchaus auch das Problem sähe, daß durch derzeit laufende Arbeiten am Bergwerk möglicherweise späteren Entscheidungen über das Schließungskonzept und andere Optionen beeinträchtigt werden könnten (Vorfestlegung).

Ausweislich des Fotos diente das A dem Minister als Stütze während des Gespräches, indes, er ließ es dann am Stand der SPD zurück. Meint er, dass die es mehr braucht ?   Vielleicht wird ihm ja bald mal eines nach Berlin gebracht, um deutlich zu machen, dass ASSE-II nicht nur ein Problem seines Wahlkreises ist.

A-riel
 

 
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