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Samstag, 17. November 2018
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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DGH Burschenhof, Kantorweg 1,  Sickte

ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

Ansprechpartner Claus Schröder
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Bundesumweltministerium erteilt Asse-Begleitprozess wiederholt Absage
(Mi.,07.11.18/SW)
Mehrfach hatte sich der Asse-Begleitprozess (A2B) in den letzten Monaten an das Bundesumweltministerium unter Svenja Schulze gewandt und dieses aufgefordert, sich endlich wieder aktiv am Rückholungsprozess des Atommülls aus der Asse zu beteiligen. Am 15.10.2018 hatte der A2B erneut die Staatssekretärin angeschrieben und deutlich gemacht, dass eine Präsenz des BMU sowohl von den Vertreter*innen der Zivilgesellschaft als auch von den Kommunen erwartet wird. In dem Schreiben heißt es: „Der Bundesregierung obliegt die politische Verantwortung für die sichere Rückholung der Abfälle aus der Asse […] wir würden Sie in der nächsten Sitzung am 09. November 2018 gern begrüßen […] um die Sichtweisen und Positionen des BMU sowohl zu den konkreten Sachthemen als auch zur Rolle des BMU im Begleitprozess darstellen zu können.

Dieser Aufforderung verweigert sich nun das BMU erneut: mit Schreiben vom 31. Oktober 2018 verweist Rita Schwarzelühr-Sutter darauf, dass im Begleitprozess „derzeit ausschließlich technische Vollzugsaufgaben der Stilllegung der Schachtanlage Asse II erörtert“ würden und die Zuständigkeit beim neuen Betreiber BGE mbH liege.

Hätte sie die Tagesordnung der kommenden Sitzung zur Kenntnis genommen, hätte ihr auffallen können, dass es hier u.a. um die ausgesetzten Planungen zum Zwischenlagerkonzept und um die Vertragssituation der Wissenschaftler in der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) gehen wird. Beides Themen, wo es eben nicht nur um technische Abwicklung, sondern um politische Entscheidung und Steuerung geht. Das Bundesumweltministerium täte gut daran, alle Beschleunigungs- und Optimierungspotenziale beim Rückholungsprozess im Blick zu behalten und verantwortungsvoll politisch zu handeln

Wir rufen alle politisch verantwortlich denkenden Menschen dazu auf, sich an den öffentlichen Sitzungen des Begleitprozesses zu beteiligen. Nur wenn gesellschaftlich alle Kräfte gebündelt werden und politischer Druck entsteht, kann die Rückholung des Atom- und Giftmülls aus der Asse gelingen!

 
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