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Samstag, 18. August 2018
König vor Rat

(16-03-2010/Di.) Rund 200 Metaller, Landwirte mit Treckern, Unterstützung aus der ganzen Region: Deutliche Worte gegen die Einlagerung von Atommüll in KONRAD vor der gestrigen Ratssitzung in Salzgitter, in der sich BfS- Präsident König zu den Plänen äußern sollte, Atommüll aus der ASSE in KONRAD einzulagern. Solche Pläne gäbe es gar nicht, beteuerte König gestern, nachdem aus seinem Haus und dem Bundesumweltministerium ein Jahr lang ganz anderes zu hören war. Vor dem Rathaus überreichte IGM-Bevollmächtiger Wolfgang Räschke (Foto) Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) eine Resolution aus den Metallbetrieben.

 Das Vorgehen der Stadt wird begrüßt, aber auch eine Abkehr von KONRAD und ein Neuanfang beim Atommüll verlangt. Und nicht zuletzt: Schluss mit der Atomenergie ! - Frank Klingelbiel dankt den Anwesenden. Es sei gut und wichtig, dass in dieser Frage alle Kräfte in der Stadt zusammenstehen. Mit einer einhellige Positionierung gegen die KONRAD-Pläne und das Ansinnen, das ASSE-Problem einfach nach Salzgitter zu verschieben, hatte der Rat der Stadt Salzgitter im Januar die Aufforderung an König verbunden, sich vor dem Rat öffentlich zu erklären. Rund 500 Interessierte folgten der Einladung der Stadt und hörten sich die Ausführungen auf der Ratstribüne und 2 Wandelhallen an, in die die Sitzung (mit mässiger Qualität) akustisch übertragen wurde.

König gab weitgehend korrekt, allerdings mit einigen nicht ganz unwesentlichen Auslassungen den Sachstand zur ASSE wieder: Es gibt eine Richtungsentscheidung für die Rückholung des ASSE-Mülls, aber der Betreiber hat (noch) keinen Plan. Notwendig sind ein Zwischenlager und Konditinierung an der ASSE. „Wenn der Müll aus der ASSE tatsächlich herausgeholt würde“ (!), müsse man erst Menge und Zusammensetzung der Rückholungs-Abfälle kenne und diese neu verpackt habe, bevor man über den weiteren Verbleib entscheide. Na also, es geht doch. Das sagt die Arbeitsgemeinschaft seit einem Jahr.

Auch auf mehrfache Nachfragen von Ratsherren, ließ König sich nicht auf konkrete Angaben zur zeitlichen Entwicklung ein. Dabei dürfte das Zeitmanagment angesichts der bisher nur bis 2020 prognostizierten Resttragfähigkeit des Grubengebäudes in der ASSE schon von entscheidender Bedeutung sein. Aber wie gesagt: Der Betreiber hat (noch) keinen Plan.

Königs Einlassungen zur grundsätzlichen Eignung von KONRAD waren dann wieder mehr vom Zweckinteresse des Betreibers getrübt. Dass die Anfang der 60er Jahre errichtete Schachtanlage KONRAD anders als die 1907 errichtete ASSE II  kein altes Bergwerk sein soll, führte zu Heiterkeit, dass KONRAD  „absolut“ (!!) trocken sein soll zu Gelächter.

Grundsätzlich, so König, fielen die in der ASSE eingelagerten Abfälle, jedenfalls so, wie sie deklariert sind, in die gleiche Kategorie, wie die KONRAD-Abfälle. Es gäbe bei KONRAD aber Begrenzungen bezüglich Menge und Zusammensetzung. Und da müsse man erstmal sehen. Und Pläne, beteuerte König mehrfach, gäbe es in seinem Haus nicht und wenn der Umweltminister manchmal einen anderen Eindruck mache, dann seien das politische Äußerungen.

Die Ratsherren, die im Anschluß an den Vortrag Fragen stellen konnten, zeigten sich gut vorbereitet und klar orientiert, bekamen aber zunehmend flacher werdenden Antworten.

Neu war das alles nicht, was König da sagte, aber gut, dass er es sagen mußte. Mit der klaren Positionierung der Stadt, der breiten öffentlichen Reaktion und Königs Einlassungen gestern dürfte der Versuch, den Standort KONRAD politisch zu instrumentalisieren, als gescheitert angesehen werden. Und noch eines  dürfte den politischen Akteuren schwanen: Ganz so einfach wird es nicht werden, in Schacht KONRAD gegen den Willen der Bevölkerung Atommüll zu lagern.

 

 

 

 
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