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Donnerstag, 21. Juni 2018
  ASSE II 
 
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Fachgruppe ASSE
Kontakt: Claus Schröder
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Nächstes Treffen:
Mo., 02.07.18 - 18.00 Uhr Gilzum
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ASSE- Machnwache
 jeden 1. Montag im Monat

Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen ...

Ansprechpartner Claus Schröder
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Geballte LINKEn-Power fährt in die ASSE ein

Rudek, Gysi, Menzner
(Mi., 11-10-12/Di) Mit den Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Land, Gysi und Sohn und mehreren Abgeordneten fuhr heute eine Delegation der LINKEN in die ASSE II ein, infor­mier­te sich beim Betreiber und sprach mit Presse und schließlich auch noch mit Bürger­Innen. Hintergrund waren die sich zuspitzende Auseinandersetzung um die Rückholung des Atommülls, das zur Beschleu­nigung diskutierte LexASSE mit atomrechtlichen Sonder­regelungen und sicher­lich auch die Tatsache, dass am 20. Januar die niedersaächsische Landtagswahl ansteht.

Ein LexASSE, mit dem die Räumung des Atommüll aus der ASSE II beschleunigt werden soll, muss einerseits von der örtlichen Bevölkerung akzeptiert werden und darf anderer­seits nicht dazu führen, dass Sicherheitsanforderungen bei anderen Verfahren und Anla­gen reduziert wer­den, resümierte die Bundestagsabgeordnete Dorothee Menzner den Stand der Linken Diskussion. Als Funktion der LINKEN für die Durchsetzung der Rück­holung sei in den letzten Jahren immer wieder gewesen, SPD und GRÜNE daran zu hin­dern, dem Druck von der falschen Seite nachzugeben, meinte der Niedersächsische Frak­tionsvorsitzende Manfred Sohn.
Mit von der Partie übrigens auch Kerstin Rudek, die erst vor wenigen Monaten den langjährige Vorsitz der BI Lüchow-Dannenberg abgegeben hat und jetzt parteilose Landtagskandidatin der LINKEN ist. „Ich möchte“, sagt sie, „die Kom­petenz, die ich nicht nur zu Gorleben sondern auch zu den anderen Atomanlagen in Niedersachsen erworben habe,

in die parla­men­ta­rische Arbeit einbringen und dem kräftigen, kreativen, notwendi- gen und bunten Widerstand auch auf dieser Ebene Aus­druck geben.“ Da viele Fachfragen im abschließenden Gespräch mit den Initiativen nur gestreift werden konnten, schlug Dorothee Menzner vor, sich in einigen Wochen noch einmal zu einem Fachgespräch zusammen zu setzen. Zum Schluss überreichte der Landtagsabgeordnete Victor Perli im Namen des Vereins „Minna Fassauer, in dem die LINKEN Landtagsabgeordneten Diäten spenden, eine Spende von 500,-€ für die Aktion AsseAlarm.

 
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