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   "Atommüll-Kommission am Ende - Konflikte ungelöst" - Ein Reader zum Abschlussbericht

   Atommüllreport

Dienstag, 21. November 2017
[alle Termine aktualisiert]
 
Schacht KONRAD und die Anderen im Niedersächsischen Koalitionsvertrag

(Di., 21.11.2017 / UT) Während in Berlin die Sondierungsgespräche für eine „bunte“ Koalition mit großem Getöse ins Scheitern geführt wurden, brachte Niedersachsen seine Koalitionsverhandlungen, still, fast unbemerkt unter Dach und Fach. Die Konstituierung einer Großen Koalition aus SPD und CDU lässt für Atomkraftgegner kaum auf ein Dreamteam hoffen, das auf sichere Lösungen in der Atommülllagerung pochen wird. Was also steht zu KONRAD im neuen niedersächsischen Koalitionsvertrag? Was zur ASSE? Wie wird es weitergehen im Weltatomerbe Braunschweiger Land? 

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Es liegt Radioaktivität in der Luft

(Mo.,20.11.17/BISS) Das Abluftproblem - Während das Umweltministerium in Hannover noch nach Jahren die Genehmigungen überprüft, wird dem aufmerksamen Beobachter schnell klar: Nicht nur die 2000-Stunden-Regelung, sondern auch die Genehmigung für Radioaktivität in der Abluft sind haarsträubende Fehlentscheidungen. Die 2000-Stunden-Regelung ist bundesweit einmalig und erlaubt am Zaun der Braunschweiger Nuklearfirma Eckert&Ziegler Strahlendosen, die 14,5-mal so hoch sind wie am Atomlager Gorleben. Dieser Skandal wurde inzwischen in der Öffentlichkeit wahrgenommen, sodass Eckert & Ziegler im Rahmen des „Gesamtpaketes“ in Zukunft auf diesen unhaltbaren Zustand verzichten will.

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Für einen Neuanfang des ASSE II-Begleitprozesses

© AG Schacht Konrad
(Fr.,17.11.17) Kreistag spricht sich für Änderungsvorschlag der AG aus - Bei nur einer Gegenstimme hat der Kreistag Wolfenbüttel auf seiner Sitzung am 13.11.17 mit breiter Mehrheit das Modell der Hauptverwaltungsbeamten (HVBs) für eine neue Struktur der ASSE II-Begleitgruppe (a2b) mit dem Änderungsvorschlag von Claus Schröder (für die AG) beschlossen. Es folgen noch bis zum 20.12.17 die Ratssitzungen der Samtgemeinden Sickte und Elm-Asse, sowie der Stadt Wolfenbüttel, auf denen ebenfalls über die neue Struktur beraten wird. Wenn es auch dort entsprechende Mehrheiten gibt - was zu erwarten ist -, kann es im Februar/März nächsten Jahres mit der Gründungsversammlung einer „Zivilgesellschaftlichen Kammer“ zu einem Neuanfang der Begleitgruppenarbeit kommen.

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Atompolitische Forderungen an die mögliche Jamaika-Koalition

Da war doch noch was? Es laufen noch Atomkraftwerke in Deutschland, die Urananreicherungs- anlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen sind vom Atomausstieg ausgenommen – und die Atommülllagerung ist noch lange nicht gelöst. Thema für die Jamaika-Runde war das offensichtlich nicht, wenigstens nicht bisher.
Gemeinsam haben sich deshalb die BI Umweltschutz und die AG Schacht Konrad an zwei grüne Verhandlungsführer gewandt: Simone Peters und Jürgen Trittin. Sie bekamen folgenden Brief zu lesen:

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