… und rausgeholt wird nichts!
(12.05.2023/ CS) Als 6. BundesumweltministerIn seit 2009 besuchte Steffi Lemke am 04.05.2023 mit 2jähriger Verspätung und auf entsprechenden Druck seitens der Bevölkerung die Asse. Empfangen wurde sie von ca. 30 DemonstrantInnen, die Zufahrt zum Schacht war eindrucksvoll mit Transparenten, Plakaten und Asse-As dekoriert.
Immerhin gute 20 Minuten hatte sie eingeplant, um sich von Heike Wiegel, Andreas Riekeberg und Eleonore Bischoff vom A2K über die Kritikpunkte am Vorgehen der BGE, insbesondere dem fehlenden Standortevergleich für ein Zwischenlager für den herauszuholenden Atommüll anzuhören.
BundesumweltminsterInnenbesuch an der Asse sind immer ein Garant für ein großes Presseaufgebot.Dabei wurde der Ortstermin direkt am Schacht von deutlich mehr PressevertreterInnen wahrgenommen als der nachmittägliche Austausch, der auf Grund der zahlreichen Anmeldungen von der Infostelle ins Dorfgemeinschaftshaus Remlingen verlegt wurde.
Hier hatten nicht alle der Anwesenden die Möglichkeit, ihre Kritik am fehlenden Standortevergleich gegenüber Steffi Lemke zu äußern, da die Bundesumweltministerin lediglich 1 Stunde anberaumt hatte, um sich den Ärger und das Unverständnis der Bevölkerung anzuhören. Sie versuchte vergeblich sich bei den Anwesenden einzuschmeicheln, mit dem Hinweis, bereits vor Jahren bei uns in der Region gewesen zu sein und an Demos gegen Castortransporte teilgenommen zu haben…... da war sie sicher nicht die Einzige im Saal.
Die BürgerInnen, die die Gelegenheit hatten, sich direkt an die Ministerin zu wenden, äußerten klipp und klar, dass der Müll in der Asse nicht der Atommüll dieser Region sei, sondern der Atommüll der Bundesrepublik Deutschland, der in den 60er und 70er Jahren völlig verantwortungslos mit Radladern in das alte Salzbergwerk gekippt wurde. Energisch forderten sie, dass die Bedenken der Bevölkerung endlich ernstgenommen werden sollten. Sie verlangten u.a., Konsequenzen aus den Ergebnissen des Beleuchtungsprozesses zu ziehen und umgehend einen Standortvergleich zu veranlassen.
"Ich bin einfach wütend, wenn mitten im FFH-Gebiet ein Zwischenlager hingesetzt werden soll, ohne nach links und rechts zu schauen" so Samtgemeindebürgermeister Neumann. Paul Koch brachte es auf den Punkt: "Wie kommt man auf die Idee, aus einem instabilen Bergwerk Atommüll herauszuholen, um es dann auf diesen instabilen Berg zu setzen?"
Was bleibt?
Die Zeit drängt, den Atommüll aus der Asse zu holen, jeder Tag Verzögerung ist einer zu viel. Die Rückholung habe auch für Steffi Lemke Priorität, allerdings hat sie durch Verweise auf die Vergangenheit, sie müsse nun retten, was alles in der Vergangenheit vermasselt wurde, deutlich gemacht, dass sie hinter dem Kurs der BGE steht. Derzeit verweist die BGE auf die Probleme mit der Bergungstechnik, versucht damit deutlich zu machen, keine Zeit für die alternative Standortsuche zu haben.
Nachdrücklich forderte Frau Steinbrügge, dass die Asse-Region einen berechtigten Anspruch auf Beteiligung habe, dass sie gehört werden und in einem qualitativ neuen Prozess weiter mitwirken wolle. Dazu gehöre die Bereitschaft, die Standortfrage noch einmal ergebnisoffen zu prüfen. Allein Steffi Lemkes an diesem Tag wiederholt geäußerte Bemerkung, dass sie kein alternatives Zwischenlager im Gepäck habe, dass die Rückholung allererste Priorität habe und dass eine Handhabung gefunden würde, die rechtlich sicher stelle, dass das Zwischenlager nur für den Atommüll aus der Asse dienen solle, machte deutlich, Lemke steht hinter dem Kurs der BGE, das Zwischenlager soll direkt an derAsse entstehen, ein Standorte-Vergleich scheint für sie nicht in Betracht zu kommen. Es hätte sich ja noch keine Region für einen alternativen Standort angeboten, so Lemke. Mögliche Alternativen müsse man natürlich aktiv suchen, so die Reaktion aus dem Publikum. Einem konkreten Vorschlag einer Bunkeranlage mit Bahnanschluss, die derzeit noch vom Militär genutzt wird, will sie jedoch nachgehen.Die damit verbundenen Transportrisiken und Belastungen der AnwohnerInnen kamen aber nicht zur Sprache.
Frau Lemke hat es nicht verstanden, dass sie damit den Begleitprozess endgültig an die Wand gefahren hat, versprochene Bemühungen, den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen ohne Standorte-Vergleich sind vergebliche Liebesmüh.