Antrag Widerruf 2021

Am 27. Mai 2021 reichten der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Naturschutzbund (Nabu) einen Antrag auf Rücknahme bzw. Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses Schacht KONRAD beim Niedersächsischen Umweltministerium ein. Getragen wird dieser juristische Schritt vom Bündnis Salzgitter gegen KONRAD, in dem die Stadt Salzgitter, die IG Metall Salzgitter-Peine, das Landvolk Braunschweiger Land und die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD seit Jahren erfolgreich zusammenarbeiten.

Der Antrag ist die notwendige Konsequenz aus den immer eklatanter werdenden Widersprüchen zwischen den heutigen Anforderungen an ein tiefengeologisches Lager für radioaktive Abfälle und dem alten Projekt Konrad. „Radioaktive Abfälle in eine alte Eisenerzgrube zu bringen, ohne Rückholbarkeit oder Reversibilität zu gewährleisten und ohne genaue Kenntnis der geologischen Verhältnisse, wird der Verantwortung für künftige Generation nicht gerecht“, erklärten Heiner Baumgarten, Vorstand des BUND-Landesverbandes, und Petra Wassmann, KONRAD-Beauftragte des NABU Niedersachsen, bei der Übergabe.

Michéle John und Ulrich Wollenteit vertreten die Umweltverbände als RechtsanwältInnen. „Die Anlage entspricht weder dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik noch den Anforderungen, die an den Nachweis der Langzeitsicherheit zu stellen sind. Ohne einen solchen Nachweis darf ein Endlager nicht betrieben werden. Der Planfeststellungsbeschluss muss deshalb zurückgenommen werden.“

Das Bündnis Salzgitter gegen KONRAD fordert genau aus diesen Gründen seit Jahren die Aufgabe des völlig veralteten Projektes: „Der Antrag ist die Chance für Umweltminister Lies, endlich das richtige zu tun. Alle wissen, dass Konrad heute nicht mehr genehmigungsfähig wäre. Trotzdem wird daran festgehalten, nur weil es eine Genehmigung gibt. Wir sind überzeugt, dass der Weg am Ende im Interesse der in Salzgitter und der Region lebenden Menschen ein erfolgreicher sein wird.“

zum Antrag: Rücknahme bzw. Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses für das Endlager Schacht Konrad

Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen des Endlagers Konrad nach dem Stand von Wissenschaft und Technik (ÜsiKo) Nach der Phase 1 ist auf jeden Fall klar: Eine tatsächliche Überprüfung des Projektes KONRAD nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik findet in der ÜsiKo nicht statt.

Intac: Ausführungen zur Berücksichtigung neuer Radionuklide im geplanten Endlager Konrad

Wolgang Neumann: Bewertung von Ergebnisberichten zur Phase 1 im Rahmen der ÜsiKo

Jürgen Kreusch: Schacht KONRAD - Anmerkungen zur ÜsiKo (Abschlussbericht zur Phase 1)

Jürgen Kreusch: „Entspricht der Langzeitsicherheitsnachweis des Endlagers Konrad noch den heutigen Anforderungen von Wissenschaft und Technik?“