AG Schacht Konrad: Konrad-Fonds

Im August 2011 beschloss die Stadt Salzgitter mit Ratsmehrheit der Gründung des sogenannten „KONRAD- Fonds“ zuzustimmen. Mit dieser Stiftung, die gemeinnützigen Zwecken dienen soll, solle die Verantwortung honoriert werden, so der damalige Umweltminister Röttgen (CDU), für „ die große gesamtgesellschaftliche Verantwortung“, die die Bürgerinnen und Bürger Salzgitters für die Entsorgung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle übernähmen. Der Initiator dieses Fonds war Sigmar Gabriel (SPD), damals Bundestagsabgeordneter in Salzgitter und Wolfenbüttel. Das Problem dabei ist nur, dass die BürgerInnen Salzgitters und der Umgebung zu keiner Zeit eine Wahl hatten und Ihnen die "Verantwortung" von politischer Seite aufgezwungen wurde.

Die Strategie eines solchen Fonds liegt auf der Hand. Er soll Akzeptanz schaffen. Auch AKW-Standorte haben zunächst exklusive Schwimmbäder und andere Geschenke bekommen. Doch während dort zusätzlich lukrative Gewerbesteuereinnahmen lockten, bekommt ein Atommüllstandort nur den Müll, die Gefahren der Transporte und die Gefahren, die eine nicht rückholbare Einlagerung von Atommüll mit sich bringt. Käme es tatsächlich zur Einlagerung von Atommüll in Schacht KONRAD, wäre mit ähnlichen Problemen zu rechnen wie in Asse 2, nur wäre das Ausmaß des Desasters um ein Vielfaches größer. Auch in Schacht KONRAD könnten eine Million Jahre ein schnelles Ende nehmen.

Kein Vermögen kann ein marodes Bergwerk sicherer machen. Kein schwerer Transportunfall kann durch einen Tennisplatz, einen Garten oder einen Kunstrasen verhindert werden. Das wissen alle Politiker, die diesen Fonds mitinitiiert oder ihm zumindest zugestimmt haben.

Schacht KONRAD entspricht in keiner Weise den heutigen Anforderungen an die sichere Lagerung radioaktiver Abfälle. Niemand würde bei einem neuen Projekt auf die Idee kommen, ein altes Bergwerk für die Atommülllagerung zu nutzen. Es gab weder ein Auswahlverfahren, noch wurden die Sicherheitsbedenken ausgewertet, die im Erörterungsverfahren zur Sprache kamen.Und diese sind nach den Erfahrungen mit Asse 2 noch drängender geworden.

Eine finanzielle Förderung vieler der ausgewählten Projekte in Salzgitter und dem Landkreis Peine ist sicherlich zu begrüßen, doch ist ein Fonds, der an das „Projekt Schacht KONRAD“ geknüpft ist, äußerst prekär. Dazu kommt, dass u.a. 2.02 Mio. Euro für den Bau von sieben (!) Kunstrasenplätzen in Salzgitter, Lengede und Vechelde ausgegeben wurden. Das Granulat, das auf Kunstrasenplätzen aufgestreut werden muss, ist ein wichtiger Verursacher von Mikroplastik im Meer.

Die Absichten, die mit dem KONRAD-Fonds verbunden sind, werden in der Region kontrovers diskutiert. Die Arbeitsgemeinschaft begrüßt diese Diskussion und hat die Antragsteller, die 2013 eine Zuwendung aus dem Fonds erhalten haben gebeten, sich an der Diskussion zu beteiligen, in einem kurzen Statement dazu Stellung zu nehmen und uns folgende zwei Fragen zu beantworten