ASSE II Aktuell

(PM der A2B vom 03.09.21) Die Asse-2-Begleitgruppe hat großes Interesse am zügigen Fortgang des Beleuchtungsprozesses und der daran beteiligten Expert:innen und hat alle dafür notwendigen Schritte, die im Einflussbereich der A2B liegen, sehr schnell vorbereitet und abgestimmt. Der Beleuchtungsauftrag soll mit der spezifischen Fachexpertise durch 4 Expert:innen überprüfen, ob die Entscheidung der BGE, das Zwischenlager für die rückgeholten Abfälle assenah zu bauen, sachgerecht war.
Die Mitglieder der Asse-2-Begleitgruppe hatten sich mit dem BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth und dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies in Anwesenheit der BGE-Geschäftsführer Stefan Studt und Dr. Thomas Lautsch auf dieses Verfahren verständigt, nachdem die Asse-2-Begleitgruppe aufgrund der Entscheidungsverkündung des Bundesumweltministeriums erklärt hatte, den Asse-Begleitprozess ruhen zu lassen.
Im Beleuchtungsauftrag wurden 8 Fragen durch die A2B formuliert, die in Absprache mit dem BMU und dem NMU in seiner moderierenden Funktion von den Expert:innen beantwortet werden sollen. Die A2B hat konkrete Vorschläge für Fachexpert:innen gemacht. Nach einer zeitaufwändigen Abstimmung und Beauftragung durch das BMU haben zunächst 3 Experten ihre Arbeit Anfang Juni aufgenommen. Eine Rechtswissenschaftlerin vervollständigt seit Anfang September das unabhängig arbeitende, dreiköpfige Expertenteam, das derzeit die Entscheidung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für ein Asse-nahes Zwischenlager intensiv beleuchtet.
Die Asse-2-Begleitgruppe hat mit BMU und NMU vereinbart, dass das Expertenteam die Fragenkomplexe wissenschaftlich autonom und unbeeinflusst durch BMU, NMU, A2B und die Öffentlichkeit in einem intensiven Austausch miteinander diskutiert und bearbeitet. Daraus erwächst der von allen Expert:innen gemeinsam getragene Gesamtbericht. Die Expert:innen wurden gebeten, die Bilanz des Gesamtberichts in einer verständlichen Form zu präsentieren und für die Beteiligten nachvollziehbar zu erläutern. Danach findet dann die politische Bewertung statt. Diese erfolgt sowohl unter den Mitgliedern der A2B als auch mit der Öffentlichkeit. Eine öffentliche Veranstaltung zur Information und Diskussion mit der interessierten Öffentlichkeit war bereits geplant. Diese mussten wir allerdings aufgrund der zeitlichen Verzögerung noch einmal verschieben.