Grohnde Aktuell

(So. 14-05-2017) Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitag die sofortige Stilllegung des AKW Grohnde verlangt, berichtet das Göttinger Tageblatt online. Die Resolution war von Piraten, Die Partei, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und LINKEN eingebracht worden. Damit hat sich erstmals eine niedersächsische Kommune der Initiative angeschlossen, die wie berichtet vor einigen Monaten in Ostwestfalen-Lippe (OWL) begann. Für die Regionalkonferenz hat Karsten Schmeißner, auf dem Foto rechts mit dem zuständigen Minister Wenzel und selbst für die GRÜNEN im Rat der Stadt Detmold, den Stand der Dinge zusam­mengestellt: "Die OWL-Kommunen Vlotho, Barntrup, Detmold, Blomberg, Herford, Gütersloh und Spenge haben bereits Resolutionen beschlossen, in denen beschleunigte oder sofortige Stilllegung einfordert wird.  Im Bad Driburger Rat steht eine Abstimmung noch aus. In Leopoldshöhe, Lemgo, Paderborn und Hövelhof wurden die Resolutionsanträge zwar abgelehnt, eine inhaltliche Auseinandersetzung in der örtlichen Politik und der Presse (Leopoldshöhe) hat dennoch stattgefunden und vielleicht was bewegt." In der Gemeinde Leopoldshöhe setzte Bürgermeister Schemmel (SPD) nach strittiger Debatte Nicht-Befassung durch, berichtete die Lippische Landeszeitung am 30. März. In Bielefeld wird mit der Aktion Not-Aus für Forderungen an den Rat geworben und am 11. Mai wurde eine Bürgeranregung nach § 24 GO NRW an den Rat geschickt. In Niedersachsen berät noch der Kreistag Göttingen, wo der Antrag am 26. April verbunden mit 700 Unterschriften eingebracht wurde. Weitere Initiativen, etwa in Hameln oder für den Niedersächsischen Landtag, werden erwogen oder sind bereits in Vorbereitung.

• [Resolution des Rates der Stadt Detmold vom 16.02.2017]