(26.06.11/Sg) Zwischen Atomkraft Nein Danke-Waffeln und frischgezapften Bier erfuhr ich gestern Abend mit vielen anderen auf dem Hoffest in SZ- Bleckenstedt den Beschluss der GRÜNEN. Sie werden der Gesetzesvorlage zum Atomausstieg von schwarz/gelb zustimmen. Erste Reaktionen waren Kopfschütteln gepaart mit einem oh,oh und gesenkte, nachdenkliche Minen. Es kam nicht unbedingt überraschend, aber als es raus war, fragten sich bestimmt einige:
Wie schafft man es BürgerInnen zu enttäuschen? Indem man sie täuscht, indem man ihnen vorgaukelt, man wäre für den Atomausstieg. Worte wollen den Beweis, in jeder Beziehung, jetzt haben wir ihn. Ganz in „schwarzer Manier“ von der Fraktionsspitze bei den eigenen Deligierten „durch regiert“!
Die gestrige Zustimmung für den Weiterbetrieb der AKWs mit all den Konsequenzen ist unerträglich und verantwortungslos, mir fehlen die Worte. Ich bin anscheinend zu blöd dieses Agieren zu verstehen. Zwischen Treue und Politikräson musste entschieden werden. Und das Damokles- Schwert nannte sich: Man will schließlich Volkspartei werden und verzichtete auf die Treue.
Renate Künast (FOCUS-Interview) "...Frau Merkel hat den Kampf für die Atomkraft verloren und gibt auf. Das ist ein Erfolg der Anti-Atombewegung und der Grünen." Wer hier noch aufgegeben hat, davon spricht sie nicht. Weiterhin unterscheidet sie die Anti- Atom-Bewegung von ihrer Partei. Jetzt wird Tacheles geredet, die Partei ist ist Partei und nicht die Anti-Atom-Bewegung?
Und das die GRÜNE Parteispitze keinen M/Wumm hat ist seit dem rotgrünen Atomkonsens 2001 nicht mehr von der Hand zu weisen. Sie scheint mir völlig von Merkels Diktat bezwungen worden, aus Angst an Macht zu verlieren? Dabei werden eigene WählerInnen zur Opposition erklärt, wenn sie einen früheren Ausstieg fordern, was bei mir den faden Beigeschmack von Zwang erweckt. Schon lange klafft ein tiefer Spalt zwischen Politik und Volk, nur Schade, dass die Partei- Spitze den Menschen nicht mehr vertraut und keine Energie mehr hat für ihre einstigen politischen Ziele zu kämpfen. Oder sind die einstigen Ziele nicht mehr die einer inzwischen zu konservativ- bürgerlichen verwandelten Partei. Wahlkampf wird hier taktisch medial zur Schau gestellt, wohlwissentlich, denn für den Beschluss der Atomgesetznovelle brauchst die GRÜNEN letztendlich nicht. Und bedeutet das ab sofort, dass alle grünen AtomkraftgegenerInnen von nun an zu Hause bleiben, weil der Atomausstieg geschafft ist! Das ist doch alles lächerlich.
Wer hat mir gestern Abend beim Hoffest vom Beschluss der GRÜNEN berichtet, es war ein Mitglied der Grünen Jugend. Gefreut haben wir uns beide nicht und so recht in die Augen schauen konnten wir uns auch nicht mehr. Was wird hier eigentlich abgeschafft!
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