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Asse II

BMU lässt Asse weiter im Regen stehen

(Mo., 18.06.18/SW) Nach nur 6-wöchiger Pause kam am 8. Juni der sog.“A2B groß“ zu seiner 54. Sitzung zusammen. Der kurze Abstand zur letzten Sitzung war der längeren Pause geschuldet, die durch das Aussetzen des Begleitprozesses durch den Landkreis Wolfenbüttel und der Neustrukturierung der Zivilgesellschaftlichen Vertretung über die Wintermonate entstanden war. Allein im BMU in Berlin scheint das Wiederanfahren des Begleitprozesses nicht angekommen zu sein: die Plätze für die Vertreter der obersten zuständigen Behörde blieben erneut leer. Dabei gibt es viel mit den Eigentümern des in der Asse lagernden Atommülls zu klären:

 

die vom BMU geplante und zur Zeit praktizierte Auslagerung der Finanzierung der AGO (Arbeitsgruppe Option Rückholung) trifft im A2B auf großen Unmut. Die AGO ist mit ihren Wissenschaftlern und deren Sachverstand und unvergleichbarer Kenntnis für den Begleitprozess und die kritische Beurteilung des Vorgehens der BGE unverzichtbar. Trotzdem werden diese hoch qualifizierten Spezialisten jetzt mit Arbeitsbedingungen konfrontiert, die denen eines Praktikanten entsprechen. Die Zivilgesellschaftliche Vetretung hat sich deshalb bereits im Mai gemeinsam mit der Kommunalen Vertretung schriftlich an das BMU gewandt und folgende Forderungen aufgestellt:

  • Die Finanzierung der AGO soll wie bisher über das BMU laufen. Die beabsichtigte Finanzierung durch die BGE ist nicht systemgerecht. Es entsteht der Eindruck, dass der Betreiber seinen eigenen Begleitprozess bzw. die beratenden Experten finanziert. Die Unabhängigkeit der Wissenschaftler könnte bezweifelt werden.

  • Die Frage, welches Fachwissen in der AGO in Zukunft benötigt wird, sollte mit ZGV und KV beraten werden. U.a. sollte strahlenmedizinische Expertise vertreten sein. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollen im Einvernehmen mit ZGV und KV ausgewählt werden.

  • Die Laufzeit der Verträge sollte mindestens 4 Jahre betragen.

Der A2B hatte erwartet, am 8. Juni auf der gemeinsamen Sitzung eine Antwort oder Positionierung zu den Forderungen zu hören. Statt dessen bleiben die Sitze leer.