(Mi, 13.02.19/SW) Die sehr kurzfristig angekündigte Stippvisite der Umweltministerin in der havarierten Asse II und im geplanten Schacht Konrad und ihre anschließenden “Dialog(versuche) mit den örtlichen Akteuren” hinterließen am Donnerstag und Freitag vergangener Woche lediglich eine Reihe enttäuschter und wütender Gesichter. Ganze 90 Minuten hatte sich Svenja Schulze jeweils für die öffentlichen Diskussionen in Remlingen und Salzgitter für eine so komplexe Thematik Zeit genommen. Mehr als ausschweifende Dankesreden für ihren - längst überfälligen und nur auf Drängen von Parteigenoss*innen zustande gekommenen - Besuch und fast mantramäßige Wiederholungen von Appellen und Forderungen, die seit über einem Jahrzehnt nicht umgesetzt werden, kam dabei nicht heraus. Auch dieses Speed-Dating einer uninformierten Ministerin lässt die Skepsis der betroffenen Bevölkerung eher wachsen als beruhigen, darin sind sich die örtlichen Akteure offensichtlich einig.
Seit April 2018 bleiben die Sitze des Bundesumweltministeriums im Asse-2-Begleitprozess bei den quartalsmäßigen, großen Sitzungen kategorisch leer. Mehrfach hatten die kommunalen (KV) und zivilgesellschaftlichen VertreterInnen (ZGV) das Umweltministerium aufgefordert, sich wieder am Begleitprozess zu beteiligen. Jedes Mal hatte das Ministerium einer weiteren Beteiligung eine Absage erteilt: man habe die Aufgaben der Rückholung an die zuständigen Behörden wie die BGE und das BfE delegiert. Dass die Bundesregierung letztlich in der Verantwortung für den Müll in der Asse und das Ministerium die Aufsicht über die Betreiberin BGE zu wahren hat, scheint eine Nebensache zu sein? Vollmundig bekundete die Ministerin im Abgang an der Asse, dass sich diese Fehler nicht wiederholen dürften, um fast im selben Atemzug am Folgetag in Salzgitter zu verkünden, dass sie Schacht Konrad für geeignet hielte. Damit blieb die Ministerin bei den “Akteuren vor Ort” trotz der nicht hoch angesetzten Erwartungen an ihren Besuch noch weit dahinter zurück. Das Vertrauen in die zuständige Politik und deren neu kreierte Gesellschaften à la BGE, BfE und BGZ dürfte damit zumindest im Braunschweiger Land nachhaltig erschüttert sein.
Sicherheit hat Priorität - nicht nur an der Asse, auch in Salzgitter!
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Auschnitt aus den Presseberichten zur Asse aus der Wolfenbütteler Zeitung, der Braunschweiger Zeitung , dem Wolfenbütteler Schaufenster sowie vom NDR, aus Hallo Niedersachsen und RTL Nord.
Und zum Besuch im Rathaus Salzgitter aus der Salzgitter Zeitung vom Freitag und Montag sowie von news38, vom NDR, der Hannoverschen Allgemeinen und der Peiner Zeitung und die Stellungnahmen der Parteigenossen und des Oberbürgermeisters der Stadt Salzgitter.