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Fachgespräch zum NaPro im Umweltausschuss des Bundestages

(28-12-15) Vier Monate nach Abgabe des Nationalen Entsorgungsprogramms in Brüssel beschäftigte sich erstmalig auch der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit den Entsorgungsplänen der Bundesregierung. Auf Intiative der Fraktion DIE LINKE fand kurz vor Weihnachten, am 16. Dezember, ein gut einstündiges Fachgespräch statt - mehr Zeit mochte die Mehrheit des Ausschusses nicht darauf verwenden. Als Sachverständige waren geladen: Prof. Dr. Horst Geckeis (Karslruher Institut für Technologie - Institut für Nukleare Ensotgung), Wolfram König (Bundesamt für Strahlenschutz), Michael Sailer (Öko-Institut), Ursula Schönberger (als Leiterin des Projektes Atommüllreport) sowie die beiden Vorsitzenden der Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfälle Ursula Heinen-Esser und Michael Müller.

Die Bundesregierung bekam viel Lob für die Erstellung eines Entsorgungsprogramms, obwohl sie damit lediglich der Verpflichtung der EU-Richtlinie 2011/70/EURATOM folgte. Grundsätzliche Kritik äußerte Ursula Schönberger. Die Zeitpläne für die Lagerung der hochradioaktiven Abfälle seien unrealistisch und inkonsistent. DIe Pläne für die Lagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in Schacht KONRAD seien nicht zu verwantorten, da das Projekt nicht dem Stand von Wissenschaft und Technik entspräche. Anders sah das Michael Sailer. Er verwies darauf, dass man dafür sorgen müsse, dass die Abfälle unter die Erde kommen und deshalb müsse KONRAD schnell in Betrieb genommen werden.

Schriftliche Stellungnahme von Ursula Schönberger (die anderen Sachverständigen hatten keine schriftliche Stellungnahme abgegeben)

Offizieller Mitschnitt (Video) des Fachgesprächs

Zusammenfassung auf der Seite des Deutschen Bundestages

Bericht auf der Seite von Hubertus Zdebel MdB