(Mo., 14-01-13/CS) Zu dieser Frage hatte der ASSE II-Koordinationskreis (A2K) die LandtagskandidatInnen von sechs Parteien am 10.01.13 nach Schöppenstedt eingeladen. Im Vorfeld hatten die PodiumsteilnehmerInnen auf Wunsch des A2K entsprechende Konzeptskizzen erstellt, die durchweg erstaunlich ausführlich und konkret auf die Situation eingingen.
Bekenntnisse zur Rückholung sind zwar gut, helfen aber zurzeit auch nicht weiter. So kam und kommt es darauf an, möglichst konkret zu benennen, mit welchen Maßnahmen die Rückholung umgesetzt und beschleunigt werden kann. Auch ein Lex Asse allein bringt noch kein Gramm Atommüll aus der ASSE.
Als wichtigste Maßnahmen wurden genannt, wobei es nur marginale Unterschiede zwischen den TeilnehmerImnnen gab:
- die Vorlage eines Zeitplanes, in dem die einzelnen Schritte definiert und die Abhängigkeiten erkennbar sind.
- die Rückholung muss bei allen beteiligten Institutionen jeweils zur Chefsache gemacht werden.
- so viele Maßnahmen wie möglich müssen parallel angegangen werden (Schacht V, Zwischenlager, Konditionierung)
- Einstellung von mehr und qualifiziertem Personal, u.a. auch aus Gorleben. Dabei muss die Auswahl durch die BfS-Spitze und nicht vom BMU, sprich Herrn Hennenhöfer erfolgen.
Die Veranstaltung hat keine bahnbrechenden neuen Erkenntnisse gebracht. Wichtig war die sehr konkrete Festlegung aller PodiumsteilnehmerInnen, an der man sie in Zukunft messen kann, gerade wenn auf Bundesebene – in welcher Parteienkonstellation auch immer – versucht werden sollte, von der Rückholung abzurücken. Die Braunschweiger Zeitung hat die Veranstaltung übrigens boykottiert, d.h. die Veranstaltung weder angekündigt noch darüber berichtet; offenbar ein Rückfall in „alte Zeiten“.
Claus Schröder