Ergebnisse der Asse-Aktionskonferenz vom 02.11.2013
(Di., 05-11-13/SW) Die AG Schacht KONRAD lud am vergangenen Samstag die Asse-II-Bürgerinitiativen und interessierte Einzelpersonen zu einer gemeinsamen großen Beratung ein. Ziel war es, über die letzten sieben Jahre der Auseinandersetzung Bilanz zu ziehen und Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln.
Mit einem Einführungsreferat rief Peter Dickel (AG Schacht KONRAD) den Asse-Widerstand vom „Sturm der Entrüstung“ der 1960er Jahre über Klagen gegen die Einlagerung bis zur heutigen kontinuierlichen inhaltlichen Auseinandersetzung und begleitenden Öffentlichkeit in Erinnerung. Dabei wurde nicht nur die Kontinuität des Protests deutlich sondern auch, dass der „Druck der Straße“ noch nicht über die Umzingelung von 1990 mit 1500 Teilnehmern hinausgegangen ist.
Frank Hoffmann, Mitglied des ASSE II-Koordinationskreises (A2K) und der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO), erläuterte anschließend, dass es von der Ausgangssituation 2007 auf Grundlage der Fichtnerstudie, die eine Rückholung für technisch nicht machbar hielt, seiner Ansicht nach durch die „Bündelung des Bürgerwillens im A2K“ gelungen ist, den Bund in die politische Verantwortung zu holen, den Optionenvergleich mit dem Ergebnis der beschlossenen Rückholung durchzuführen und deren Beschleunigung in der Lex Asse zu manifestieren.
Die anschließende Diskussion darüber stand unter der Fragestellung tatsächlich erzielter Erfolge und dem unguten Gefühl, dass sich trotz zeitintensiver Gremienarbeit im Prinzip seit 2007 in Sachen Rückholung nicht viel getan hat. Wesentliche Punkte, die einer aktuellen Bewertung bedürfen, waren dabei vor allem:
- Positionierung zur Zwischenlagerfrage
- Bewertung des Sachstands der Rückholung
- Bewertung des Begleitprozesses
Diese Punkte werden in nächster Zeit in verschiedenen Arbeitsgruppen weiter diskutiert und bewertet werden.