Gefährliche Farbspiele | Wie können Sie sicher sein? Wie können Sie wissen, was jemand meint, wenn er „Sicherheit“ sagt? Dieser Begriff ist doch glitschig wie ein nasses Stück Seife. Garantiert rutscht er Ihnen genau dann weg, wenn Sie glauben, die passende seiner unzähligen Bedeutungen erfasst zu haben. Chamäleongleich nimmt „Sicherheit“ ständig neue Farben an. Selbst im Kontext gibt sie sich oft vieldeutig. Das macht sie in der Politik - die gern mit changierenden Aussagen jongliert - äußerst beliebt. Die Gerichtsbarkeit allerdings gibt sich da eher prüde.
Beispielsweise wenn die Politik gesetzliche Grenzwerte festlegt, gelten diese vor Gericht als Sicherheitsgaranten. Und würden sie angehoben, dürften die Schadstoffproduzenten sich freuen. Könnten sie doch ungestraft und rechtsgesichert weit größere Giftmengen in die Umwelt schleudern. Ließe sich nur per Verordnung die medizinische Widerstandsfähigkeit der Menschen ganz automatisch mit erhöhen… Naja, falls das dann doch nicht funktioniert – was kümmert es die Gerichtsbarkeit. Gesetz ist eben Gesetz – und ein Rechtsprecher hat schließlich über dessen Einhaltung zu wachen und nicht über menschliche Befindlichkeiten.
Die gerichtliche Sicherheitsüberwachung gestaltet sich dennoch vielfältig. Jüngst hat ein richterliches Urteil dem Atommüll-Zwischenlager in Brunsbüttel die Genehmigung entzogen, da die vorgeschriebenen Sicherheitsnachweise nicht vorlagen. (Anm.: Ein Urteil das nicht nur gesetzeskonform, sondern auch vernünftig ist). Doch weil der Müll nicht einfach so nachweislos im rechtsfreien Raum herumstehen kann, hat die Politik ihn flugs per Ausnahmegenehmigung einfach abgesichert. Ob das nun die strahlende Gefahr mindert ist fraglich.
Andere Prioritäten spielten bei der Genehmigung von Schacht KONRAD eine Rolle. Derartige Sicherheitsnachweise lagen zwar auch nicht vor, dafür aber ein Planfeststellungsbeschluss, der vor Gericht schwerer wog als Sicherheitsnachweise. Und weil Schacht KONRAD nun den Rechtstitel als nichtrückholbares Atommülllager erworben hat, weil Titel etwas gelten, und weil die deutsche Politik der Rechtssicherheit einen höheren Stellenwert beimisst als physischen Sicherheitskriterien, beschließt sie, einfach die „Inventarmengen“ für Schacht KONRAD anzuheben. Schließlich gilt es den Atommüll unterzubringen, der im Planantrag vergessen wurde und nicht über menschliche und geologische Befindlichkeiten zu wachen.
Nun ist das aber bekanntlich mit den Titeln so eine Sache: Schon manchem wurde seiner aberkannt, weil er falsch zitiert hatte.
Antonia Uthe